Modernisierung

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Modernisierung: Wann der Vermieter keine Fördermittel nennen muss

Verlangt ein Vermieter nach einer Modernisierung mehr Miete, muss er regelmäßig angeben, in welcher Höhe er hierfür öffentliche Fördermittel erhalten hat. Allerdings machte der Bundesgerichtshof (BGH) unter dem Aktenzeichen VIII ZR 87/10 einen feinen Unterschied, um welche Art Förderung es sich handelt. Konkret: Betreffen die Zuschüsse ausschließlich Instandsetzungsmaßnahmen, führen hierfür […]

Modernisierung: Keine Blockadehaltung bei Energieeinsparung rechtens

Als Energieeinsparungs- und Modernisierungsmaßnahme dulden müssen Mieter den Austausch von Nachtspeicheröfen durch eine Gaszentralheizung. Das entschied das Landgericht (LG) Berlin unter dem Aktenzeichen 63 S 171/09. Gewehrt hatte sich ein Ehepaar mit dem Hinweis, das errechnete Einsparpotenzial sei nicht nachvollziehbar. Dies ließen die Richter nicht gelten. Der Vermieter kann die […]

Modernisierung: Bei höherem Gebrauchswert kein Veto

Viele Mieter wehren sich gegen Modernisierungen, weil sie fürchten, dass eine Mieterhöhung auf dem Fuße folgt. Allerdings sind dem Veto Grenzen gesetzt. Bestimmte Arbeiten, die den Wohnwert erhöhen, müssen Mieter dulden. Das geht aus einer Entscheidung des Landgerichts (LG) Berlin unter dem Aktenzeichen 65 S 321/10 hervor. Der Fall: Ein […]

Modernisierung: Kein Recht auf detaillierte Informationen

Viele Mieter tun sich schwer mit Modernisierungsarbeiten, weil sie in aller Regel mit Dreck, Lärm und einem anschließend höheren Mietzins verbunden sind. Daher müssen in aller Regel solche Arbeiten spätestens drei Monate vor Beginn angekündigt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat aktuell entschieden, dass Vermieter dabei mit Augenmaß vorgehen dürfen. Konkret: […]

Modernisierung: Eigenleistung des Mieters umlagefähig

Unterstützt der Mieter den Vermieter bei Modernisierungsarbeiten, darf dieser trotzdem entsprechende Ausgaben auf den Mieter umlegen. Das geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) unter dem Aktenzeichen VIII ZR 173/10 hervor. Im konkreten Fall wollte der Vermieter einen neuen Wasserzähler einbauen lassen. Die Mieter teilten ihrem Vermieter daraufhin mit, dass […]

Modernisierung: Ohne Ankündigung, mit Mieterhöhung

Ohne jedwede Ankündigung der Modernisierungsmaßnahmen geht eine anschließende Mieterhöhung ebenfalls, so die Quintessenz einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs unter dem Aktenzeichen VIII ZR 164/10. Ein Vermieter hatte den Einbau eines Fahrstuhls angekündigt. Als die beklagte Mieterin widersprach, zog er einige Monate später die Modernisierungsankündigung wieder zurück, ließ den Fahrstuhl dennoch einbauen. […]

Mieterhöhung: Lifting nach Modernisierung

In einem BGH-Verfahren, das mit der Entscheidung unter dem Aktenzeichen VIII ZR 285/06 endete, ging es um einen Mietlift nach der Modernisierung. Der Hauswirt verlangte den hoch gesetzten Mietzins, die Mieter wollten jedoch nur einen Teil davon zahlen. Mit gleich zwei Argumenten. Zum einen hielten die Mieter das Ausmaß der […]

Modernisierung: Verspätete Ankündigung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rechte von Wohnungseigentümern gegenüber Mietern in puncto Mieterhöhung nach Modernisierungen mit seiner Entscheidung unter dem Aktenzeichen VIII ZR 6/07 gestärkt. Allgemein gilt, dass Modernisierungsarbeiten an einer Immobilie, an die sich eine Mieterhöhung anschließt, spätestens drei Monate vor Beginn angekündigt werden müssen. Dies allerdings war im […]

Mieterschutz: Modernisierung bei behinderten Mietern

Vermieter müssen, wollen sie modernisieren, ihre Mieter vor zu viel Unannehmlichkeiten schützen und daher bestimmte Regeln beachten. Das fängt schon bei der Ankündigung der Modernisierung an. Mit ausreichendem zeitlichem Vorlauf, nämlich drei Monate vor Beginn der Arbeiten, muss er schriftlich über Art und Umfang sowie Beginn und Dauer der geplanten […]

Mieterschutz: Flucht vor Modernisierung

Kündigt der Vermieter die Modernisierung einer Immobilie korrekt und rechtzeitig an, müssen Mieter sie grundsätzlich dulden. Ausnahmsweise gilt ein besonderer Mieterschutz. So bei Arbeiten, die erhebliche Einschränkungen nach sich ziehen, beispielsweise beim Ausbau von WC und Wanne. Dann dürfen Mieter auf Kosten des Vermieters in ein Hotel ziehen. Wer auch […]