Antje Schweitzer
Vor dem Bielefelder Amtsgericht (AG) stritten ein Mieter und sein Vermieter um die Zahlung von Nebenkosten für die Rauchmelderwartung sowie für einen Wasserfiltereinbau. Konkret ging es um knapp 140 Euro. Nach Meinung des Bielefelder Gerichts kommt eine Umlage der Kosten für die Wartung von Rauchmeldern als „Sonstige Betriebskosten“ grundsätzlich in Frage.
Voraussetzung der Umlage sei allerdings, dass die Kosten im Mietvertrag konkret vereinbart wurden. Danach ist es erforderlich, die sonstigen Betriebskosten im Einzelnen zu benennen, was im konkreten Fall nicht gegeben war. Die Kosten für den Einbau des Wasserfilters hingegen stufte das Gericht nicht als Betriebskosten im Sinne der Betriebskostenverordnung ein. Daher sei dieser Posten grundsätzlich nicht umlagefähig. Im vorliegenden Fall musste der Vermieter die Nebenkosten für die beiden strittigen Posten an seinen Mieter zurückzahlen (Az.: 17 C 288/11).
- Rauchmelder mit austauschbarer 9V Block-Batterie - Batterielebensdauer mind. 1 Jahr
- Im Alarmfall meldet der Brandmelder ein lautstarkes, durchdringendes Alarmsignal (85 Db) - Rauchwarnmelder...
- Brandmelder geprüft und zertifziert nach EN 14604 - Mehr Sicherheit für Sie, Ihre Familie und Ihr Eigentum
- Rauchmelder mit austauschbarer 9V Block-Batterie - Batterielebensdauer mind. 1 Jahr
- Im Alarmfall melden die Brandmelder ein lautstarkes, durchdringendes Alarmsignal (85dB) - Rauchwarnmelder...
- Brandmelder geprüft und zertifziert nach EN 14604 - Mehr Sicherheit für Sie, Ihre Familie und Ihr Eigentum
- Intelligente ZigBee-Verbindung: Dank fortschrittlicher Rauchmeldertechnologie können Sie per Fernalarm...
- Lautstarker Alarm: Ausgestattet mit einem integrierten, lauten Alarm (über 85 Dezibel) gibt der Rauchmelder...
- Extrem lange Batterielebensdauer: Dank hocheffizienter Energiesparbatterien bietet der Rauchmelder eine...
