Mietrecht

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  • wub kalender

    Nebenkosten: Einwendungen des Mieters nur befristet möglich

    Einwendungen gegen eine Nebenkostenabrechnung kann ein Mieter nicht unbefristet geltend machen. Vielmehr muss er sich innerhalb von zwölf Monaten nach Erhalt der Abrechnung melden, wenn er nicht einverstanden ist. So der Tenor einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) unter dem Aktenzeichen VIII ZR 148/10. Im konkreten Fall wurden Heizung und Warmwasser nach Verbrauch abgerechnet. Alle anderen […] weiterlesen

  • wub wecker II

    Nebenkosten: Abrechnung rechtzeitig versenden

    Pünktlichkeit ist oberstes Gebot. Das gilt auch für Vermieter, wenn es um den Versand der Nebenkostenabrechnung geht. Denn nach dem Gesetz ist er verpflichtet, dem Mieter innerhalb eines Jahres eine Betriebskostenabrechnung zukommen zu lassen. Versäumt er diese Frist, kann er an den Mieter keine Nachforderungen mehr stellen. Es sei denn, er hat die Verzögerung der […] weiterlesen

  • wub nebenkosten

    Nebenkostenabrechnung: So wird die Grundsteuer verteilt

    Für mehr Übersichtlichkeit in puncto Nebenkostenabrechnung sorgt der Bundesgerichtshof (BGH) mit zahlreichen Urteilen. Manches mal entscheidet er der Übersichtlichkeit halber für Mieter und Vermieter auch über Banalitäten. So geschehen unter dem Aktenzeichen VIII ZR 45/10. Hier ging es um die Verteilung der Grundsteuer auf die Mieter. Die Vorinstanz, das Landgericht (LG) Duisburg, hatte die Abrechnung […] weiterlesen

  • wub Aufzug

    Nebenkosten: mit oder ohne Aufzug?

    Ob Mieter an den Kosten für einen Aufzug beteiligt werden dürfen, hängt davon ab, ob sie damit ihre Wohnung erreichen können. Befindet sich, wie im Streitfall, nur im Vorderhaus ein Aufzug, brauchen die Bewohner des Quergebäudes für diese Transportgelegenheit nicht zu zahlen. So urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) unter dem Aktenzeichen VIII ZR 128/08. Allerdings wiesen […] weiterlesen

  • wub knapp kalkulieren

    Nebenkosten: Vermieter darf Zahlung nachfordern

    Nimmt ein Vermieter auf die prekäre finanzielle Lage seines Mieters jahrelang Rücksicht und verzichtet deshalb auf die Nebenkostennachzahlungen, darf er das Geld später nachfordern. Das geht aus einer Entscheidung des Amtsgerichts (AG) Hagen unter dem Aktenzeichen 15 C 286/10 hervor. Im konkreten Fall hatte der Immobilieneigentümer regelmäßig die Nebenkostenabrechnung gestellt, aber auf die Nachzahlung verzichtet. […] weiterlesen

  • wub Rauchmelder

    Nebenkosten: Wartung von Rauchmeldern

    Vor dem Bielefelder Amtsgericht (AG) stritten ein Mieter und sein Vermieter um die Zahlung von Nebenkosten für die Rauchmelderwartung sowie für einen Wasserfiltereinbau. Konkret ging es um knapp 140 Euro. Nach Meinung des Bielefelder Gerichts kommt eine Umlage der Kosten für die Wartung von Rauchmeldern als „Sonstige Betriebskosten“ grundsätzlich in Frage. Voraussetzung der Umlage sei […] weiterlesen

  • wub Auskunft

    Nebenkosten: Grenze für Auskunftspflicht

    Mieter, die mit ihrem Vermieter eine Nebenkostenpauschale vereinbart haben, können nur Auskunft über die tatsächliche Höhe der Nebenkosten verlangen, wenn sie konkrete Anhaltspunkte für eine nachträgliche Ermäßigung der Betriebskosten haben. Das geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) unter dem Aktenzeichen VIII ZR 106/11 hervor. Die Richter wiesen die Klage eines Mieters auf Auskunft seines […] weiterlesen

  • Kommunale Gebuehren

    Nebenkosten: Vermieter dürfen Abrechnung korrigieren

    Auch Vermieter machen bisweilen Fehler. Ärgerlich werden solche Fehlleistungen, wenn es dabei ums Geld geht. So geschehen in einem Fall, den der Bundesgerichtshof (BGH) unter dem Aktenzeichen VIII ZR 296/09 verhandelte. Konkret: Vermieter und Mieter stritten darüber, ob die Auszahlung eines Guthabens aus der Betriebskostenabrechnung dazu führt, dass der Vermieter die Abrechnung nicht mehr korrigieren […] weiterlesen